Niedersächsische LINKE fordert Neustart im sozialen Wohnungsbau

von Anja Stoeck und Lars Leopold

„Viele Menschen können sich das sprichwörtliche Dach über dem Kopf kaum noch leisten. Besonders in Ballungsgebieten wie Hannover oder Wolfsburg explodieren die Mieten, so dass Wohnungen dort schon mal die Hälfte des Nettolohns kosten können. Aber auch im ländlichen Raum fehlt es zunehmend an bezahlbarem Wohnraum. Mit ihrem Versprechen, jetzt mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau bereitzustellen, ohne eine konkrete Summe zu benennen, zünden Ministerpräsident Weil (SPD) und Bauminister Lies (SPD) jedoch nur Nebelkerzen. Auch die angekündigte Schaffung von etwa 40.000 neuen Sozialwohnungen bis 2030 reicht bei Weitem nicht aus, wenn bis 2025 voraussichtlich noch etwa 52.000 Wohnungen aus der Sozialbindung fallen werden. Wenn die Landesregierung es ernst meint, muss sie hier deutlich nachbessern“, kommentiert die Vorsitzende der niedersächsischen LINKEN, Anja Stoeck, die vagen Ankündigungen von Ministerpräsident Weil (SPD) und Bauminister Lies (SPD) auf dem Kongress des Bündnisses für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen.

DIE LINKE ist mit der Geschichte der Revolution 1918/19 tief verbunden. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sind zwei historische Persönlichkeiten, die ihr Leben für den Kampf um Frieden und sozialen Fortschritt einsetzten. Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und Frieden für alle Menschen gehören bis heute zu den zentralen Forderungen der LINKEN. In den nächsten Monaten werden wir uns näher mit dieser rebellischen Zeit beschäftigen. „1918 – unsere Revolution?“ – diese Frage stellt sich Stefan Bollinger im aktuellen DISPUT. ZUM ARTIKEL

Von Siefried Seidel

Sehr geehrte Leserin und sehr geehrter Leser,

vor einigen Wochen fragte ich , was ist los in diesem Land und bat Sie den Aufruf von "Unteilbar" zu unterzeichnen. Ich hoffe Sie sind meiner Bitte nachgekommen und sind nun eineR von 6771 Unterzeichner*innen (Stand 29.09.18, 23:59 Uhr) und dafür möchte ich mich bei Ihnen recht herzlich bedanken.

Am 13.Oktober 18 kommen nun die Unterstützer*innen dieses Aufrufs zu einer Demonstration in Berlin zusammen.

Die Auftaktkundgebung beginnt 12 Uhr am Alexanderplatz. Ab 13 Uhr wird sich der Demonstrationszug in Richtung Leipziger Straße in Bewegung setzen. Ab 16 Uhr beginnt an der Siegessäule die Abschlusskundgebung inklusive Kulturprogramm. Sie wird sich bis in den frühen Abend ziehen. Bei FacebookTwitter und in dem Newslettervon Unteilbar können Sie sich weiter informieren über Neuigkeiten.

Mit solidarischen Grüßen verbleibe ich Ihr

Siegfried Seidel

 

Update: 

Die Linke KV Region Hannover unterstützt finanziell einen Bus der Interventionistischen Linken-Karten sind wie üblich beim AStA und im Anabeebuchladen erhältlich!

 

 

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten in ganz Deutschland die Synagogen. Diese Ereignisse hatten eine Vorgeschichte: über Jahrzehnte wurden antisemitische Diskurse geführt und salonfähig gemacht. Auch heute, mit dem Einzug der AfD in die Parlamente und dem Erstarken des Rechtspopulismus in ganz Europa, stehen wir vor einer Entscheidung: wollen wir zulassen dass Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz unsere freie Gesellschaft vergiften, oder treten wir gemeinsam ein für Solidarität und Freiheitsrechte?

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Am Freitag den 21.09.2018 will sich der niedersächsische Umweltminister Lies mit den Kommunen zusammensetzen und über eine Verbesserung der Luftqualität und eine nachhaltige Mobilität sprechen.

„Das ist dringend notwendig“, so der Landesvorsitzende DER LINKEN. Niedersachsen Lars Leopold aus Hildesheim, „aber es müssen auch deutlich messbare Ergebnisse rauskommen“.

Zuallererst, so Leopold, müsse endlich Ministerpräsident Weil seinen Widerstand gegen Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen aufgeben, die von der Autoindustrie bezahlt werden müssen. Wenn selbst Bundesverkehrsminister Scheuer inzwischen Hardware-Lösungen für Dieselfahrzeuge fordere, sei es total unverständlich, warum sich Ministerpräsident Weil unisono mit der Autoindustrie lediglich für eine Verbesserung der Schummel-Software in den Dieselautos einsetze.

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