Von Dirk Martin Tegtmeyer

"Um das Jahr 2000 herum sprachen Bibliotheksdirektoren in aller Welt, die sich selbst als Avantgarde verstanden, von der kommenden bücherfreien Bibliothek, die durch den Online-Zugang zu e-Pub- und PDF-Publikationen ersetzt würde. Die Leser fände man dann zu Hause, an freien Arbeitsplätzen, in Cafés. [...] Auch viele Politiker waren begeistert von solchen Vorhersagen, meinten sie doch, schon mittelfristig viel Geld für Arbeits- und Leseräume sowie Lagerflächen sparen zu können.

Selten wurde eine kulturpolitische Vorhersage derart schnell als blanker Unsinn widerlegt wie diese. Es ist gerade die Digitalisierung, die die Nutzer wieder in die Bibliotheken treibt, weil sie es nicht mehr ertragen, ständig alleine zu forschen, zu denken, zu lesen. Der Mensch ist ein Gesellschaftstier. Selbst in Kopenhagens Vorort Orstad hat die einst gefeierte erste ganz bücherfreie Bibliothek Dänemarks inzwischen Bücher erhalten: Die Kinder und die Eltern verlangten nach ihnen, wollten nicht immer nur auf Bildschirme sehen.

Hier geht es zum Artikel der Berliner Zeitung

Siegfried Seidel (Stadtteilgruppensprecher DIE LINKE. Hannover-West): "In einer Zeit, in der ein Bundesminister den Schulterschluss mit dem Ungarischen Ministerpräsident Viktor Orbán, dem Star der ganzen Rechten (Deutschlandfunk Kultur 05.01.18 LINK)sucht,  kommt ein Aufruf über Partei- und Gesellschaftsgrenzen hinaus gerade richtig. Denn nicht nur in sogenannten bürgerlichen Kreisen, sondern auch in Grünen und Linken Kreisen kommt es dazu, dass Zugeständnisse an rechte Rhetorik und reaktionäre Ideen gemacht werden.

Dieser Aufruf ist ein starkes Signal gegen Rassismus und Ausgrenzung. Bitte unterschreiben auch Sie den Aufruf, ich habe es auch getan.

https://solidaritaet-statt-heimat.kritnet.org/

 

Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten, den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogrammes der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.

Die Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2019 finden in Zeiten einer starken Polarisierung statt. Auf der einen Seite droht nun auch auf europäischer Ebene eine politische Verschiebung nach rechts - und ein Bündnis aus extrem rechten und neoliberalen Kräften. Doch auf der anderen Seite ist viel in Bewegung: Europaweit gehen Menschen gegen Rassismus, Aufrüstung und Abschottung auf die Straße, sie streiten für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne ebenso wie für Feminismus und den Schutz des Klimas, sie kämpfen gegen den Pflegenotstand und Diskriminierung. Auch die LINKE wächst, im vergangenen Jahr sind tausende Menschen in unsere Partei eingetreten. Das zeigt: Ein "Weiter-so" wird es nicht geben. Entweder Europa geht nach rechts, in Richtung eines autoritären Kapitalismus im Sinne der Orbans, Trumps und Gaulands - oder es gibt eine linke Alternative.

Es geht jetzt darum, die LINKE zu stärken, um Europa anders zu machen. Die LINKE steht gegen Kürzungspolitik und Rassismus, gegen soziale Ungleichheit und die Abschottung einer Festung Europa. Sie steht für ein soziales, zukunftsfähiges Europa: ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, im Interesse der Beschäftigten, Erwerbslosen und jungen Menschen, gegen die grenzübergreifende Komplizenschaft der Superreichen und die Hetze von rechts. Ein Europa, das den Klimaschutz und die Wirtschaft auf ökologische, soziale und nachhaltige Füße stellt. Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele? Welche konkreten Projekte verfolgen wir? Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?

  • Regionalkonferenz Südwest am Sonntag, den 4. November von 11 bis 17 Uhr im DGB-Haus in Mannheim
  • Regionalkonferenz Ost am Samstag, den 24. November von 11 bis 17 Uhr im Refugio in Berlin-Neukölln
  • Regionalkonferenz Nordwest am Sonntag, den 2. Dezember von 11 bis 17 Uhr in der Volkshochschule in Bielefeld

Kopiervorlage Regionalkonferenz Nordwest

Unser Ratsherr in Gehrden, Dirk Tegtmeyer empfiehlt für die Sommerferien folgendes Buch:

Envisioning Real Utopias von Erik Olin Wright; gibt es auf Deutsch auch bei Suhrkamp ( LINK ), aber irgendwie nicht in den Bibliotheken in Hannover und Göttingen, auf jeden Fall habe ich es hier auf Englisch. Darin findet sich u.a. die kompakte Begründung eines Grundeinkommens: "Unconditional basic income is a fundamental redesign of the system of income distribution. As we will see in detail in chapter 7, it has potentially profound ramifications for a democratic egalitarian transformation of capitalism; poverty is eliminated; the labor contract becomes nearly voluntary since everyone has the option of exit; the power relation between workers and capitalists become less unequal, since workers, in effect, have an unconditional strike fund; the possibility of people forming cooperative associations to produce goods and services to serve human needs outside of the market increases since such activity no longer needs to provide the basic standard of living of participants." (S.5.)

Hier geht es zur Leseprobe auf deutsch: https://www.suhrkamp.de/download/Blickinsbuch/9783518297926.pdf

Den Hinweis auf das Buch hatte ich aus einem Text über 'Transformation' der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen:

https://emalinds.wordpress.com/2017/09/03/wege-aus-dem-kapitalismus-aspekte-einer-transformationstheorie/

Berlin/Braunschweig. Die Jobcenter sollen ältere Erwerbslose nicht mehr zum vorzeitigen Rentenbezug zwingen können. Das fordert ein Antrag der Linken im Bundestag. „Es kann nicht sein, dass Erwerblosen die Chance genommen wird, sich wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, weil sie über 60 Jahre alt sind. Unterm Strich droht vielen dann eine Rentenhöhe auf Armutsniveau“, kritisiert Victor Perli, Bundestagsabgeordneter der Linken aus Niedersachsen.

Seit 2008 können ältere Erwerbslose von den Jobcentern durch die sogenannte Zwangsverrentung verpflichtet werden, vorzeitig in die Rente zu gehen, auch wenn dies durch Abschläge zu lebenslangen finanziellen Einbußen führt. Perli führte aus, dass die Linke eine komplette Abschaffung der Zwangsverrentung fordere. Diese Position wird unter anderem auch vom Sozialverband Volkssolidarität und dem Deutschen Gewerkschaftsbund vertreten. „Die Regierung muss aufhören, ältere Erwerbslose vorzeitig in die Rente zu zwingen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach bei einer Anhörung. Es sei zudem widersprüchlich, dass die Große Koalition einerseits Arbeitnehmern längere Lebensarbeitszeiten aufbrummen wolle und gleichzeitig Personengruppen gegen ihren Willen vorzeitig in die Altersrente schicke.

Der Abgeordnete Perli wies darauf hin, dass die Zwangsverrentung ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen sei. „Wir fordern, diese Zwangsverrentung abzuschaffen, die Rentenkürzungen der letzten Jahre zurückzunehmen und eine solidarische Mindestrente in Höhe von 1050 Euro einzuführen. Das ist die wirksamste Strategie, um den Anstieg der Altersarmut zu stoppen“, so Perli.

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