Von Dirk Martin Tegtmeyer

Im Rat und in den Ratsausschüssen der Stadt Gehrden lagen im Februar und März 2019 drei Anträge für mehr Bürgerbeteiligung vor. Ein Antrag der Ratsgruppe Grüne/Linke zur Änderung der Geschäftsordnung; Ein Antrag der Ratsgruppe Grüne/Linke für einen Bürgerhaushalt  und ein Antrag der CDU-Fraktion für digitale Bürgerbeteiligung. Über den letztgenannte Antrag würde am 4.März in der Calenberger Zeitung berichtet. Ich werde in dem Artikel so zitiert, dass ich den Antrag der CDU begrüßte, was im allgemeinen auch stimmt, aber dann im Detail doch anders aussieht:  Was ich gesagt hatte, war, sinngemäß: Eine großartige Idee, aber… – und dann kam meine Kritik.

Neuere Irritationen in der Kommunalpolitik (Teil I)

Im Oktober 2018 erschienen in der Calenberger Zeitung Leserbriefe zur Kommunalpolitik (im Internet nicht frei zugänglich), die sich kritisch gegenüber der Politik der Ratsmehrheit von CDU und SPD äußerten. Und weil ich diese Kritik teile, will ich an dieser Stelle ein weiteres Mal die jeweiligen Probleme darstellen. Die zwei Leserbriefe vom 20.10.2018 bezogen sich auf die Änderung des Bebauungsplans, um es der Firma Bosselmann zu ermöglichen, an dem Kreisel am nordöstlichen Ortsausgang Gehrdens eine Backstube (wörtlich: „Bäckereigastronomiebetrieb“) zu errichten. (Der Leserbrief vom 29.10. ist Gegenstand eines weiteren Beitrags.)

Der letzte Beitrag lief auf eine grundsätzliche Positionierung in der Steuerpolitik hinaus. Bei dem Thema bietet es sich an, die Frage, wie die Besteuerung in Demokratie funktionieren sollte, in Analogie zu einem Sportverein zu erklären. Die Steuern der Bürger in einem Staat sind dann vergleichbar mit den Mitgliedsbeiträgen in einem Sportverein. Wenn ein Sportverein beschließt, … Öffentliche Güter und Besteuerung in einer Demokratieweiterlesen

Neuere Irritationen in der Kommunalpolitik, Teil II 

Der dritte Leserbrief in der Calenberger Zeitung am 29.10. hatte mehrere AutorInnen, und bezog sich auf einen Bericht von der Jahreshauptversammlung der CDU, und die Aussagen des Vorsitzenden der CDU Gehrden, Thomas Spieker

„Wir dürfen bei alldem das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nicht aus dem Blick verlieren“, mahnte der Vorsitzende an.

Den Schuldenstand des städtischen Haushalts akzeptiere die CDU nicht. Zum Schluss wird Spieker nachdenklich: „Demokratische Mehrheitsentscheidungen werden zunehmend lächerlich gemacht von Menschen, die das Thema anders sehen.“

Vor allem der letzte Satz ist natürlich krass.

  von Dirk Martin Tegtmeyer

Nochmal zum Steinweig 25

Meine Position zu den Haus im Steinweig 25 ist bekannt; jetzt, wo das Gebäude aufgrund seines Verfallszustandes nicht mehr dem Denkmalschutz unterliegt, wäre es meiner Ansicht nach am besten, das Gebäude abzureißen, und dessen Fläche zur Erweiterung des Marktplatzes zu nutzen. Ästhetisch wäre dies sinnvoll, weil dadurch die Sichtlinie von der Hornstraße auf das Hauptportal der Kirche frei wäre – und eine imposante romanische Kirche aus dem 13. Jahrhundert es verdienen würde, besser zur Geltung zu kommen. Ökonomisch wäre es auch sinnvoll, weil wir einerseits auf absehbare Zeit genug Gewerbeflächen kleiner und mittlerer Größen in der Fußgängerzone haben, anderseits sich die Gewerbetreibenden auf dem Wochenmarkt aber über etwas mehr Raum freuen würden.

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