von Dirk Martin Tegtmeyer

Letzte Woche berichtete die Calenberger Zeitung ( 28.6. 2018 ) über den aktuellen Stand der Frage, was mit dem Steinweg 25 geschehen soll. Besonders interessant ist diese Aussage der Eigentümerin: "Die Stadt habe sie [Sigrid Bratsch, die Besitzerin des Hauses] erst ermutigt, größer zu bauen, berichtet [Hartmut] Weimar [von der Bürgerinitative]. Auch der Architektenwettbewerb sei die Idee der Stadt gewesen. Ein Entwurf wurde vorgestellt – und abgelehnt; vor allem wegen der Widerstände der Kirche. Seitdem herrscht offenbar großer Verdruss bei der Eigentümerin.“
Wenn dies stimmt (und es ist kein Grund erkennbar, warum es nicht stimmen sollte), dann ist die Politik der Mehrheit von SPD und CDU im Stadtrat in die Gefahren der Hinterzimmerpolitik geraten. Auch wenn die hier impliziten Gespräche nicht in einem tatsächlichen Hinterzimmer stattgefunden haben müssen, wird Politik oft so betrieben. Wichtige Entscheidungen werden nicht in den öffentlichen Sitzungen gefällt, sondern bei einem Treffen im kleinen Kreis.
In einer repräsentativen Demokratie muss klar sein, dass die gewählten Abgeordneten immer nur für die Bürgerinnen und Bürger sprechen können, nicht an ihrer Stelle. Man kann also durchaus mit Immobilienbesitzern und potentiellen Investoren reden, und sie fragen, was sie den so für Pläne und Ideen haben, und natürlich auch Vorschläge machen – aber sobald die Pläne konkreter werden, sollte das in irgendeiner Form öffentlich diskutiert werden. Spätestens wenn eine Änderung der Flächennutzungs- und Bebauungspläne ansteht, muss es nämlich öffentlich diskutiert werden, und zwar, in dieser Reihenfolge, in den Fraktionen (bzw. der Ratsgruppe), den Ausschüssen und im Stadtrat.

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Von Dirk Martin Tegtmeyer

Da sich inzwischen eine Bürgerinitiative ‚Wir sind Gehrden‘ zu diesem Thema gebildet hat, kommt die lange Geschichte um das Haus am Steinweg 25 in der Gehrdener Fußgängerzone kommt vielleicht in ihre vorletzte Phase. Neben der Bürgerinitiative haben sich inzwischen fast alle der Fraktionen im Rat zum Thema Bratsch-Haus in der Calenberger Zeitung zu Wort gemeldet, … Enteignung wäre auch eine Möglichkeit – Kommentar zum Steinweg 25weiterlesen

von Dirk Martin Tegtmeyer

Bei der Energiewende tritt das gleiche Problem auf, wie bei vielen anderen politischen Fragen auch. Die Entscheidung, wie Deutschland langfristig seinen Bedarf an Elektrizität decken will, muss auf Bundesebene gefällt werden. Egal wie die Entscheidung jedoch ausfällt, die Kommunen müssen sie umsetzen, und zumindest manche Kommunen werden dabei größere Lasten tragen als andere. Dass wir … Energiewende auf kommunaler Ebeneweiterlesen

von Dirk Martin Tegtmeyer

von Dirk Martin Tegtmeyer

– wieso wird es dann so schlecht in Stand gehalten? Kommunale Schwimmbäder als öffentliche Güter Schon seit längerer Zeit ist das Delphi-Bad in Gehrden wegen der Kosten in der Diskussion. Einen vorläufigen Höhepunkt erreicht diese Diskussion im Herbst 2015, als auf der Sitzung des Stadtrats, auf der dies Gegenstand hätte seien sollen, der Tagesordnungspunkt über … Gehrden braucht ein Schwimmbadweiterlesen

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