18. November 2016  Kurz berichtet

Aus der Presse

Einsatz für die Sparkassen-Filiale

Ahlem/Badenstedt/Davenstedt (fh).

Der Bezirksrat macht sich für den Erhalt der Sparkassen-Filiale in Davensedt stark. Die Kommunalpolitiker haben einen entsprechenden Antrag einstimmig verabschiedet. Wenn keine Filiale mit persönliche Beratungszeiten bestehen bleibt, solle mindestens ein Servicecenter mit Automaten zur Geldabhebung und Überweisungen eingerichtet werden. Dafür sollen sich die Vertreter der Stadt in den Gremien der Sparkasse Hannover einsetzen. "Um den Marktplatz und die dortige Sparkassenfifiale wohnen viele ältere Menschen, die einen großen Teil der Kunden ausmachen. Sie wären gezwungen, weite Wege in kauf zu nehmen", heißt es in der Antragsbegründung.

Der bisherige Einzelvertreter der Linken Siegfried Seidel hatte den entsprechenden Antrag noch in der alten Wahlperiode eingereicht. Abgestimmt hat darüber jetzt der neue Bezirksrat, dem Seidel nicht mehr angehört.

Bevor der Bezirksrat zustimmte, gab es einiges Hin und Her. Die SPD hatten einen Änderungsantrag gestellt. Doch mehrere Bezirksmitglieder äußerten ihr Unverständnis. "Ich verstehe die Unterschiede nicht", sagte beispielsweise Volker Udo Höhne von der CDU.

Einen interfraktionellen Antrag lehnte die SPD-Fraktion ab. Letztlich zog sie ihren Änderungsantrag zurück. Der Bezirksrat stimmte aber den ursprünglichen Antrag der Linken ab und nahm ihn einstimmig an.

 

Quelle: hallo Wochenblatt West 16.11.2016

Göbel gewinnt gegen Dudda

Bezirksbürgermeisterwahl: SPD-Mann setzt sich im zweiten Anlauf gegen CDU-Frau durch / Konflikt mit AfD
Rainer Göbel und Sabine Dudda drehen sich nach der für ihn erfolgreichen Wahl den Rücken zu – zuvor hatte Volker-Udo Höhne Stimmzettel eingesammelt (kl. Bild).Fotos: Moers (3)

Ahlem-Badenstedt-Davenstedt. Rainer Göbel ist neuer Bezirksbürgermeister im Ahlemer Bürgergemeinschaftshaus. Der 56-jährige Spitzenkandidat der SPD konnte sich im zweiten Wahlgang gegen seine Mitbewerberin Sabine Dudda von der CDU durchsetzen. Als Stellvertreterin wurde (ebenfalls gegen Mitbewerberin Dudda) die Grüne Sabine Nolte-Vogt gewählt, auch hier bedurfte es eines zweiten Wahlgangs.

Der Verlauf der Wahl spiegelte die neuen Stimmverhältnisse in dem Gremium wider. Im ersten Anlauf verfehlte der SPD-Kandidat mit neun von 18 abgegebenen Stimmen die im ersten Durchgang notwendige absolute Mehrheit. Auf Dudda entfielen auch im zweiten Wahlgang acht Stimmen, bei jeweils einer Enthaltung. Zum Vergleich: Göbels Vorgängerin Brigitte Schlienkamp wurde 2011 bereits im ersten Wahlgang mit 15 Stimmen gewählt. Da beide Wahlgänge in geheimer Abstimmung abgehalten wurden, ist nicht eindeutig zu bestimmen, wer für wen votiert hat. Wahrscheinlich ist, dass Göbel mit den Stimmen seiner Fraktion (7) und denen der Grünen (2) gewählt wurde. Für Dudda hätten demnach die CDU-Vertreter (5) sowie die Mandatsträger der AfD (2) und Piratenpartei-Einzelkandidat Siegfried Egyptien gestimmt. Bezirksratneuzugang Julia Grammel von der Linkspartei hatte sich vor dem Beginn der Wahl beim Wahlleiter nach der Möglichkeit erkundigt, für keinen der beiden Kandidaten zu stimmen – ein möglicher Hinweis auf die doppelte Enthaltung. FDP-Einzelvertreter Uwe Bretthauer fehlte bei der Wahl, er ließ sich entschuldigen. Seine Stimme hätte den Ausgang maßgeblich beeinflussen können.

Mit Rainer Göbel rückt ein langjähriges Bezirksratsmitglied auf den Posten des Bezirksbürgermeisters. Der 56-jährige Umzugskoordinator war zuletzt Vorsitzender seiner Fraktion.

Kein Foto mit AfD-Fraktion: Dass im Ahlemer Bürgergemeinschaftshaus ein neuer Wind weht, war bei der konstituierenden Sitzung unübersehbar. Vertreter der SPD und der Linkspartei weigerten sich nach dem Ende des offiziellen Teils, gemeinsam für ein Pressefoto mit den Mandatsträgern der AfD zu posieren. Auf anfängliche Irritation folgte ein kurzer, heftiger Wortwechsel. Auf der einen Seite des Saales standen die AfD-Vertreter Reinhard Hirche und Wiali Lukanowski, die sich bereits neben der CDU-Fraktion und den Piraten aufgestellt hatten – auf der anderen Seite versammelten sich die SPD-Fraktion und Julia Grammelt von den Linken. In der Mitte wirkte der neue Bezirksbürgermeister Göbel überrumpelt von dem spontanen Konflikt. „Es fällt mir schwer, mich mit Menschen, die rechtsradikale Ansichten vertreten, ablichten zu lassen“, begründete Kerstin Klebe-Politze von der SPD ihre Entscheidung. Dass sie als Ratsfrau bereits auf einem gemeinsamen Foto mit AfD-Vertretern zu sehen ist, sei nur der Fraktionsdisziplin im Rat geschuldet. Auch dort habe sie versucht, deutlich Distanz zu wahren. „Ich stamme aus einer Familie, die tief in der Sozialdemokratie verwurzelt ist. Ich nehme die AfD als gewählte Vertreter durchaus ernst, aber mein Ziel ist keine Zusammenarbeit“, sagte Klebe-Politze.

Der AfD-Kreisverband Hannover Stadt bezeichnet den Vorfall als „Eklat“. „Wir lassen uns von solchen Abgrenzungsritualen der angeblich doch so demokratischen Altparteien nicht im Geringsten beirren“, schrieb Reinhard Hirche in einer Presseerklärung. CDU-Bezirksratsfrau Sabine Dudda bezeichnete den Boykott des Gruppenfotos als „schlechten Einstand“. Noch eine Stunde zuvor hatte die bisherige Bezirksbürgermeisterin Brigitte Schlienkamp den Zusammenhalt des Gremiums gelobt.

Bezirksrat kämpft einstimmig für Bank-Filiale

Neu gewähltes Gremium protestiert gegen Sparpläne

Ahlem. Die Filiale der Sparkasse am Davenstedter Markt soll bis Ende 2019 geschlossen werden – so sieht es das Sparkonzept der Bank vor. Der neu konstituierte Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt stellt sich nun geschlossen gegen die geplante Schließung: Als erste einstimmig getroffene Entscheidung der neuen Wahlperiode verabschiedete der Bezirksrat einen Antrag, in dem die Vertreter der Stadt aufgefordert werden, sich für den Erhalt einzusetzen. Zur Diskussion standen zwei beinahe identische Anträge von SPD und Linken. Beide schlagen als Kompromiss vor, die Davenstedter Filiale als Standort mit Selbstbedienungsautomaten beizubehalten.

„Im Gegensatz zu privatwirtschaftlich geführten Geldinstituten haben Sparkassen einen öffentlichen Auftrag, der die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit der Möglichkeit Geldgeschäfte abzuwickeln garantiert“, begründete die Einzelvertreterin der Linken, Julia Grammel, den Widerstand. Grammel sieht neben der Sparkasse auch die Stadt in der Pflicht, die Schließung zu verhindern. Sie verwies auf die Gewinnausschüttung der Sparkasse, die allein 2014 rund 2,8 Millionen Euro in städtische Kassen gespült habe. Durch einen Verzicht auf einen Teil dieser Summen könnte die Stadt möglicherweise dazu beitragen, einzelne Filialen zu erhalten.

SPD-Bezirksratsherr Thomas Alfermann hält das unbedingte Festhalten an der Filiale gegen die Entscheidung des Bankvorstands für sinnlos. „Dass diese Filiale geschlossen wird, ist doch schon beschlossen. Da können wir uns drehen und wenden, wie wir wollen“, sagte Alfermann, der sich mit seiner Stimme dennoch für den Erhalt als SB-Standort aussprach. Bezirksrat-Neuzugang Siegfried Egyptien von der Piratenpartei schlug als Ausgleich für den Wegfall der Beratungsmöglichkeiten mobile Bankberater vor. „Die älteren Menschen wollen solche Automaten nicht, die wollen mit Menschen reden“, sagte er. Der Vorschlag fand in der Endfassung des Antrags allerdings keinen Niederschlag.

Die Sparkasse hält unterdessen eisern an dem Schließungsbeschluss fest. Insgesamt werden in den kommenden drei Jahren 33 Filialen in der Stadt und im Umland Hannovers geschlossen oder in ihrem Angebot reduziert. Der Gegenwind aus mehreren Bezirks- und Gemeinderäten führte bisher zu keiner Änderung dieser Liste. „Es wird entsprechend dem Beschluss umgesetzt“, kommentiert Sparkassensprecherin Renate Schmidt-Temmelmann die Proteste.

Quelle: Stadtanzeiger West 17.11.16 Neue Presse/Hannoversche Allgemeine Zeitung

 
16. November 2016  Kurz berichtet

Aus der Presse

Tauziehen auch über Sachpolitik

Personalentscheidungen sind das eine, Sachpolitik das andere, meinen Kommunalpolitiker mit Blick auf die zähen Bürgermeister-Wahlen. Das bedeutet: Wenn es um Probleme in den Stadtteilen geht, werde man sich in den Bezirksräten schon zusammenraufen – auch ohne feste Mehrheiten. Im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt zeigt sich, dass das nicht so einfach ist. Dort forderte ein Einzelvertreter der Linken noch in der alten Ratsperiode, dass die örtliche Sparkasse nicht geschlossen werden, sondern zumindest eine Selbstbedienungs-Filiale erhalten bleiben solle. Die SPD veränderte den Antrag geringfügig, woraufhin die CDU vorschlug, die Forderung mit allen Fraktionen abzustimmen. Die SPD lehnte das ab, vermutlich, weil dann auch die AfD im Boot gewesen wäre. Die neue Linke-Vertreterin arbeitete den Antrag ihres Vorgängers weiter aus, sodass die Forderung konsensfähig wurde. Am Ende zog die SPD den eigenen Antrag zurück, und alle Bezirksratsmitglieder stimmten dem neuen Linke-Antrag zu.asl

Quelle: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 16.11.2016

 
12. November 2016  Anträge

Pressemitteilung

In der ersten Sitzung des neuen Bezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt fand der Antrag der LINKEN die einstimmige Zustimmung aller Mitglieder.

Der Antrag fordert die Aufrechterhaltung der von der Schließung bedrohten Sparkassenfiliale am Davenstedter Markt oder zumindest die Beibehaltung des SB-Bereiches. Nach Beratung in der Sitzung wurde der Antrag auf Wunsch der CDU dahingehend geändert, dass die Filiale wenigstens an zwei Tagen in der Woche mit bestehen bleibendem SB-Service für Kunden geöffnet bleibt.

Damit konnte DIE LINKE alle Bezirksratsmitglieder für ihren Antrag gewinnen. „Wir freuen uns über das einstimmige Ergebnis“, so Julia Grammel.

 
11. November 2016  Kurz berichtet

Aus der Presse

Bürgermeisterwahl macht Sitzung spannend
Rainer Göbel (SPD) oder Sabine Dudda (CDU)? Die Mehrheiten sind nicht mehr klar im Bezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Bezirksbürgermeisterin Brigitte Schlienkamp leitet ihre letzte Sitzung. Foto: Moers

Ahlem. Am heutigen Donnerstag tagt im Ahlemer Bürgerhaus das erste Mal der neu gewählte Bezirksrat. Über den wichtigsten Tagesordnungspunkt wird bereits seit Wochen heftig diskutiert – hinter den Kulissen wohlgemerkt. Weder die Grünen, die Linke, die FDP und die AfD verraten, welchem Kandidaten sie ihre Stimme geben. Es ist also weiterhin nicht abzusehen, welcher Bewerber künftig die Aufgaben der scheidenden Bezirksbürgermeisterin Brigitte Schlienkamp (SPD) übernimmt.

Anders als in der vergangenen Legislaturperiode verfügen SPD und Grüne nicht länger über die Mehrheit im Bezirksrat. Zusammen bringen es die beiden Fraktionen auf neun von insgesamt 19 Stimmen. 2011 waren es noch elf. SPD-Spitzenkandidat Rainer Göbel ist demnach nicht automatisch als Nachfolger gesetzt. In einer Pressemitteilung gab die Stadtteilgruppe der Grünen außerdem bekannt, dass man sich nicht in einer festen Koalition binden wolle. „Wir finden die Personalangebote der beiden größeren Parteien für das Amt des Bezirksbürgermeisters wenig überzeugend“, meint Wilhelm Vogt, Stadtteilgruppensprecher der Grünen.

Für die CDU kandidiert Sabine Dudda für das zeitaufwendige Ehrenamt. Mit fünf Mandaten ihrer Partei wäre auch sie auf Unterstützung angewiesen. FDP-Bezirksratsnovize Uwe Bretthauer war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Doch selbst mit seiner Stimme hätte Dudda ohne die Hilfe weiterer Partner keine Chance. Bei aller Skepsis, die die Grünen derzeit gegenüber ihrem ehemaligen Koalitionspartner SPD an den Tag legen, ist es dennoch nicht zu erwarten, dass sie für Dudda stimmen. „Es dürfte eine spannende, offene Veranstaltung werden“, kommentiert Rene Rosenzweig, stellvertretender Bezirksbürgermeister der Grünen die Wahl. Man werde aber sicherstellen, dass die AfD nicht zum „Zünglein an der Waage“ wird, sagt Vogt.

Die Partei ist erstmals mit zwei Mandaten im Bezirksrat vertreten. Zwei weitere Plätze belegen Einzelvertreter der Linkspartei und der Piraten. Der linke Bezirksratsherr Siegfried Seidel hält sich zwar ebenfalls bedeckt, was die Wahl angeht, dürfte allerdings im Zweifel den SPD-Kandidaten unterstützen. „Ja, wir haben schon Gespräche geführt. Wir werden versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen“, orakelt Seidel. Sollte in den ersten zwei Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit bekommen, reicht im dritten Durchgang die einfache Stimmenmehrheit.

Die CDU-Fraktion im Bezirksrat hat sich derweil neu konstituiert. Künftig gehören Hans-Jürgen Breitkreuz, Sabine Dudda, Volker-Udo Höhne, Cordelia Loß und Burgfried Stamer dazu. Mit einem einstimmigen Votum stärken sie ihrer Spitzenkandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin den Rücken. „Ich bin glücklich und dankbar zugleich, dass ich zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde“, bedankte sich Dudda. Ihre Stellvertreter sind Höhne und Stamer.

Die konstituierende Sitzung des Bezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt beginnt um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Ahlem, Wunstorfer Landstraße 59. Neben der Bezirksbürgermeister-Wahl und der Verabschiedung ausscheidender Mandatsträger stehen noch weitere Themen auf der Tagesordnung.

n Flüchtlinge: Die Verwaltung wird über die aktuelle Situation der Flüchtlinge im Stadtbezirk informieren.

n Straßenwidmung: 23 Straßen und Wege sollen eine Widmung erfahren. Darunter sind elf Straßen, deren Widmungen aufgrund von Formfehlern in den Siebzigerjahren nicht rechtskräftig geworden sind. Namentlich sind dies der Alabasterweg, das Davenstedter Holz, die Ehrhardstraße, der Geveker Kamp, der Kieselgrund, die Namibia-Allee, der Safariweg und der Salzweg sowie die Salzwiesen. Die Uhlenbornstraße und der Wilhelm-Raabe-Weg wurden im Zuge der Eingemeindung Ahlems nicht zweifelsfrei als gewidmet identifiziert. Die betroffenen Straßen sollen künftig als Gemeindestraßen geführt werden.

n Sparkassenschließung: Der neue Bezirksrat wird sich auch mit der angekündigten Schließung der Sparkassen-Filiale in Davenstedt befassen. Der scheidende Linken-Vertreter Seidel fordert den Erhalt der Filiale, zumindest als SB-Standort mit Automaten.


 

 
24. Oktober 2016  Kurz berichtet

Aus der Presse

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Badenstedts Wochenmarkt ist am Ende
Stadt findet keine Händler mehr für die Fläche / Bezirksrat will nicht aufgeben
Was soll werden? Auch die Damenrunde im Eiscafé macht sich Gedanken über die Zukunft des Wochenmarktes. Foto: Moers

Badenstedt. Der Wochenmarkt in Badenstedt ist ein Trauerspiel. Nur zwei Verkaufswagen sind übrig geblieben. Sie trotzen seit Monaten dem absehbaren Ende der einstigen Institution im Stadtteil. Nun ziehen die Verantwortlichen für den Bereich Marktwesen bei der Stadt die Konsequenz: Der Wochenmarkt soll endgültig schließen. Für viele Badenstedter und deren Vertreter im Bezirksrat ist das ein Unding.

„Wir sind noch nicht am Ende“, hat Rainer Göbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bezirksrat, jüngst kämpferisch angekündigt. „Wir werden alles dransetzen, das Thema Wochenmarkt anzugehen. Wir müssen uns konzeptionell etwas überlegen“, sagt Göbel. Statt über einen Schließungsantrag der Verwaltung abzustimmen, zog die SPD den Antrag im Bezirksrat in die Fraktion. Es besteht Diskussionsbedarf über die Zukunft eines Markts, der zuletzt weder Kunden noch Händler überzeugen konnte.

„Markt? Was für ein Markt – etwa die zwei Buden da?“ Die Badenstedterin Claudia Kracke kann sich einen zynischen Kommentar nicht verkneifen. Früher ging sie dort gern einkaufen. „Als der Markt noch mittwochs im Reihpiepenfelde stand, war dort richtig was los“, erinnert sie sich. Das war vor 15 Jahren. Danach zog der Markt an den Markt – und es ging bergab. Nicht bloß ehemalige Stammkunden wie Kracke und ihre Freundinnen haben diese Entwicklung beobachtet. „Der 2001 errichtete Markt konnte leider nur am Anfang die Erwartungen an einen regen Marktbetrieb erfüllen“, heißt es im Schließungsantrag der Stadt im Wortlaut. „Es war zu wenig Platz für die Stände, die davor zwei Seitenstraßen gefüllt haben“, kritisiert Kracke den Standortwechsel.

Auch eine Damenrunde im Eiscafé Degrassi macht sich Gedanken. „Ohne den Markt gibt es hier nur noch die Eisdiele. Dann wäre der Platz tot“, befürchtet eine von ihnen. Besonders für die Älteren sei der Markt ein wichtiger Treffpunkt gewesen. Vor allem Eiermann Ulli habe stets ein freundliches Wort übrig gehabt. „Die Alteingesessenen standen dort Schlange, auch wenn es etwas teurer war“, erzählt Pia Aschoff. Gäbe es wieder einen gut bestückten Markt, würden sie alle dort einkaufen, sind sich die Frauen im Eiscafé sicher. Seniorin Ingrid Kurz ist da skeptischer. „Frischen Fisch habe ich früher am Markt gekauft. Heute würde ich den nur noch im Supermarkt kaufen.“ Das Angebot sei einfach reichhaltiger, meint die Rentnerin aus Empelde. Zum Wochenmarkt fährt sie dennoch, jedoch nach Linden oder auf den Stephansplatz. Man habe sich bemüht, den schwächelnden Markt wiederzubeleben, erklärte eine Sprecherin der Stadt in der September-Sitzung des Bezirksrats. Eine Werbekampagne wurde geschaltet, um neue Händler zu gewinnen, auf dem Platz wurde ein großes Banner aufgehängt. Auf Vorschlag der Marktbeschicker verlegte man den Wochenmarkt von Mittwoch auf Sonnabend. „Nach einer Probephase von 15 Monaten zeigte sich deutlich, dass mit der Terminverlegung keine Verbesserung erreicht werden konnte“, lautet das Resümee der Verwaltung. Aus der Internet-Liste hannoverscher Wochenmärkte wurde Badenstedt bereits gelöscht.

Der Widerstand des Bezirksrats scheint die letzte Hoffnung für den gescheiterten Markt. Gefragt sind kreative Konzepte. Siegfried Seidel, Einzelvertreter der Linkspartei, schlägt einen ökologischen Markt vor. Rene Rosenzweig, stellvertretender Bezirksbürgermeister der Grünen, hält einen Bauernmarkt für geeigneter. Beide Vorschläge zielen darauf ab, das Angebot deutlicher von dem konkurrierender Märkte und von dem der Supermärkte abzugrenzen. Der Wochenmarkt könnte so an Profil gewinnen. Der Standort wurde bisher nicht infrage gestellt. Und möglicherweise kommen die Politiker ja auch noch darauf, die Bürger in die Diskussion über den Markt einzubinden.

 

Quelle: Stadt-Anzeiger West 20.10.16   Neue Presse/Hannoversche Allgemeine Zeitung

 

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